Tagungshotels und Eventlocations

Baden Württemberg

Bayern

Berlin

Brandenburg

Bremen

Hamburg

  • Mehr Sicherheit im Stadion / SPD und Grüne wollen Fanprojekte stärker fördern Mehr Sicherheit im Stadion / SPD und Grüne wollen Fanprojekte stärker fördern (BJP) Um künftig Ausschreitungen bei Fußballspielen zu verhindern, setzen sich die Bürgerschaftsabgeordneten der rot-grünen Regierungskoalition für eine stärkere Förderung von Fanprojekten und eine Weiterentwicklung des Nationalen Konzepts Sport und Sicherheit in Hamburg ein. Mit einem entsprechenden Antrag (siehe Anlage) wollen…

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

  • SPD-Fraktion regt Verbesserungen bei der Ausstattung von Funkstreifenwagen an SPD-Fraktion regt Verbesserungen bei der Ausstattung von Funkstreifenwagen an (BJP) Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion hat sich der Innenausschuss des Landtags heute mit der Beschaffung und Ausstattung der nächsten Generation von Funkstreifenwagen bei der Polizei befasst. Dazu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher:„Wie in vielen anderen Bundesländern auch steht in Rheinland-Pfalz…

Saarland

  • Statement von Anke Rehlinger zur Musterfeststellungsklage Statement von Anke Rehlinger zur Musterfeststellungsklage (BJP) Zum Beschluss des Bundeskabinetts zur Einführung einer Musterfeststellungklage erklärt ANKE REHLINGER, saarländische SPD-Landesvorsitzende und Mitglied im SPD Parteivorstand: „Heute ist ein guter Tag für alle Verbraucherinnen und Verbraucher. Nach vier Jahren quälender Dauer-Blockade durch die CDU kann die SPD…

Sachsen

  • Bartl: Minister auch in Sachsen nicht für Strafmaß zuständig Bartl: Minister auch in Sachsen nicht für Strafmaß zuständig (BJP) Zur heutigen Fachregierungserklärung des Justizministers „Strafverfolgung in Sachsen - Keine Toleranz für Straftäter, Opfer schützen!“ erklärt Klaus Bartl, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Keinen aus der Runde, mit Gewissheit auch nicht uns, nicht mich lässt…

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

  • Die Herkunft von Täter*innen sollte keine Rolle bei der Berichterstattung spielen Die Herkunft von Täter*innen sollte keine Rolle bei der Berichterstattung spielen (BJP) Zu den im Innen- und Rechtsausschuss vorgestellten Kriminalitätszahlen in Boostedt sagt der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Burkhard Peters:Wir unterstützen Innenminister Grotes klare Haltung zur den aufgebrachten Vorwürfen. Die Polizei vor Ort entscheidet verantwortungsbewusst und tagesaktuell,…

Thüringen