(BJP) Am 14. Juni 2014 in der Zeit von 11 bis 16 Uhr findet in der Sonnemannstraße 4 ein Basar statt. Angeboten werden insbesondere Produkte für den Garten wie Feuerkörbe, Rankhilfen, Nistkästen usw. Aber auch preiswerte Fahrräder können erworben werden. Besucherinnen und Besucher sind herzlich willkommen.Für das leibliche Wohl der Besucherinnen und Besucher ist gesorgt, u.a. werden Grillwürste, Getränke, Kaffee und Kuchen angeboten. Der Erlös des Basars wird den Freizeitmitteln der Gefangenen zur Verfügung gestgellt. Auch das "Knastwerk No.1", der Verkaufsladen der JVA Bremen, ist an diesem Tag geöffnet.Erreicht wird der Basar über die Oslebshauser Heerstraße, Haltestelle Am Fuchsberg und…
(BJP) „Als letzte Chance werden die Sozialgerichte sehr oft angesehen, wenn betroffene Bürger sich etwa von ihrer Krankenkasse benachteiligt fühlen“, so Justizministerin Eva Kühne-Hörmann im Sozialgericht Kassel, das vor 60 Jahren, im Januar 1954, seine Arbeit aufnahm.Sozialgerichte verhelfen Bürgern zu ‚ihrem‘ RechtIn der Zeit davor wurden Rechtsstreitigkeiten über Leistungsansprüche der Versicherten von Versicherungsbehörden (z. B. Versicherungsämter) entschieden. Eine oft als ungut empfundene Verquickung, insbesondere bei Rechtsstreitigkeiten von Leistungsempfängern mit den zuständigen Behörden. Es gilt noch heute als wichtige gesetzgeberische Reform, dass Sozialgerichte seither von den Verwaltungsbehörden als getrennte, unabhängige Gerichte agieren können. Als eigenständige Gerichtsbarkeit überprüfen sie die Rechtmäßigkeit der…
(BJP) Rund 860.000 Menschen leben im Zuständigkeitsbereich des Amtsgerichts Frankfurt. Das ist fast jeder 7. Einwohner Hessens. Das Amtsgericht Frankfurt ist damit das mit Abstand größte Gericht in Hessen und das drittgrößte in Deutschland.57,9 % Frauenanteil im richterlichen BereichKnapp 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind am Amtsgericht beschäftigt. 131 Richterinnen und Richter sind derzeit eingesetzt. Das Gericht ist damit auch ein großer Arbeitgeber, der in den vergangenen Jahren den Frauenanteil im richterlichen Bereich auf 57,9 Prozent erhöhte. „Diese Zahlen wurden am Amtsgericht ganz ohne Frauenquote erreicht. Es sind die guten Abschlüsse der Bewerberinnen, die diesen Anstieg leicht erklären lassen“, so Justizministerin…
(BJP) Als Signal für den Aufbruch der niedersächsischen Justiz in das digitale Zeitalter hat die Niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz heute in Oldenburg offiziell das Programm elektronische Justiz Niedersachsen (eJuNi) gestartet. Im Rahmen der gemeinsam mit der Universität Oldenburg durchgeführten Tagung beschrieb Niewisch-Lennartz die Einzelheiten des Programms, mit dem das sogenannte eJustice-Gesetz umgesetzt werden soll. Das Gesetz verpflichtet insbesondere die Justiz und Anwaltschaft, spätestens ab 2022 ausschließlich elektronisch miteinander zu kommunizieren. Die flächendeckende Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und - darüber hinaus - der elektronischen Aktenführung stellen für die gesamte Justiz enorme Chancen und Herausforderungen dar.Niewisch-Lennartz: „Mit der geplanten Einführung des elektronischen…
(BJP) Die Niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz hat heute in der Staatsanwaltschaft Göttingen die Behördenleitung offiziell an Dr. Stefan Studenroth übergeben. Im Rahmen einer Feierstunde verabschiedete die Ministerin gleichzeitig den ehemaligen Leitenden Oberstaatsanwalt Hans-Dieter Apel in den Ruhestand.„Hans-Dieter Apel ist nicht nur nach Einschätzungen seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sondern auch nach meiner Meinung ein toller Chef gewesen, der bis zuletzt alles gegeben hat", so die Ministerin. Niewisch-Lennartz lobte seine herausragende Arbeit und dankte im Namen der Landesregierung Hans-Dieter Apel für seinen Einsatz für die niedersächsische Justiz.Dr. Stefan Studenroth wird die erfolgreich geführten Amtsgeschäfte seines Vorgängers fortsetzen. Der 47-Jährige ist bereits seit…
(BJP) 78 Bilder haben Inhaftierte aus Sachsen-Anhalts Justizvollzugsanstalten für den Wettbewerb zur 16. Malgalerie eingereicht, die gemeinsam vom Landesverband für Straffälligen- und Bewährungshilfe Sachsen-Anhalt und dem Ministerium für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt ausgerichtet wird. Von heute an werden die Arbeiten in der Justizvollzugsanstalt Burg gezeigt. Justizministerin Professor Angela Kolb sagte bei der Eröffnung der Ausstellung, künstlerische Betätigung könne für Inhaftierte eine gute Möglichkeit sein, sich während der Haftzeit kreativ mit Gefühlen wie Nachdenklichkeit, Freude oder Einsamkeit auseinanderzusetzen. Viele Bildmotive stünden für Erinnerungen an den Alltag vor der Haftzeit, für Sehnsüchte und derzeit Unerreichbares. Es sei viel, wenn das…
(BJP) Mit dem Gesetz zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Stärkung der Gläubigerrechte treten morgen wichtige Neuregelungen vor allem für insolvente Verbraucherinnen und Verbraucher in Kraft.Dazu erklärt Bundesjustiz- und Verbraucherschutzminister Heiko Maas: „In 2013 haben rund 90.000 Verbraucherinnen und Verbraucher einen Antrag auf Eröffnung eines Verbraucherinsolvenzverfahrens gestellt. Das ist nicht nur ein Indiz für das Ausmaß der Überschuldung privater Haushalte in Deutschland. Es zeigt auch, dass viele Betroffene den Gang in die Verbraucherinsolvenz als Chance auf vollständige Entschuldung und einen wirtschaftlichen Neuanfang nutzen. Mit den Neuregelungen wird Verbraucherinnen und Verbrauchern jetzt die Möglichkeit eröffnet, sich schneller als bislang von ihren…