Straßenbahnverlängerung 8 neu bewerten / Magnus Buhlert: Urteil als Zäsur begreifen

Straßenbahnverlängerung 8 neu bewerten / Magnus Buhlert: Urteil als Zäsur begreifen Magnus Buhlert - FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft
(BJP) Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hat die Verlängerung der Straßenbahnlinie 8 im niedersächsischen Strecken-Teil gekippt. Sie hat die Planfeststellung für nichtig erklärt und die Revision nicht zugelassen. Laut OVG ist Planfeststellung auf falscher Rechtsgrundlage, Eisenbahn- statt Personenbeförderungsgesetz erfolgt. Dazu erklärte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion Bremen, Dr. Magnus Buhlert: „Ohne neues Verfahren wird es nicht gehen. Ob die Planungen in Huchting Bestand haben, wird sich zeigen. Das Urteil sollte als Fingerzeig genommen werden, die Verlängerung erneut zu prüfen und alternative ÖPNV-Anbindungen zu betrachten. Schon jetzt ist der volkswirtschaftliche‎ Nutzen der Straßenbahnverlängerung gering. Wir erwarten aufgrund der hohen Baukosten und geringer Fahrgastzahlen keine neue positive Bewertung. Vor diesem Hintergrund müssen nun Alternativen angeschaut werden.“

Quelle: fdp-fraktion-hb.de