Die Gerichte in Rheinland-Pfalz haben 2020 weniger Menschen verurteilt als im Vorjahr. Dabei dürfte die Corona-Pandemie eine Rolle gespielt haben. Es gibt aber auch Formen der Kriminalität, mit denen die Justiz vermehrt zu tun hat. In ihrer Bilanz spiegelt sich zum Beispiel der Trend zum Elektro-Fahrrad.
Die rheinland-pfälzischen Gerichte haben im vergangenen Jahr 32.681 Menschen zu einer Strafe verurteilt. Das ist rund ein Prozent weniger als im Vorjahr, berichtete Justizminister Herbert Mertin (FDP) am Freitag in Mainz. Dabei dürfte auch die Corona-Pandemie eine Rolle gespielt haben. Der Minister sagte: „Das Risiko, in Rheinland-Pfalz Opfer einer schweren Straftat oder eines Gewaltverbrechens zu werden, ist weiter gering.“
Wegen Mordes und wegen versuchten Mordes wurden laut Justizministerium im Jahr 2020 jeweils acht und wegen Totschlags zwölf Kriminelle verurteilt. Damit sank die Anzahl der Verurteilungen wegen Tötungsdelikten im Vergleich zum Vorjahr deutlich von 39 auf 28.
Weil es sich um so wenige Fälle handelt, gelten größere Schwankungen bei dieser Art von Schwerverbrechen als normal. Allerdings sinkt auch die Gesamt-Anzahl aller Verurteilungen wegen Gewaltdelikten schon seit Jahren. Wegen Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung wurden in Rheinland-Pfalz 2020 laut Ministerium 460 Männer und zehn Frauen verurteilt. Das ist die dritthöchste Anzahl der vergangenen 25 Jahre. Mertin erläuterte: Bei Ermittlungen zu Kinderpornografie wird inzwischen verstärkt international zusammengearbeitet und so wohl mehr aufgedeckt.
Deutlich angestiegen ist außerdem die Anzahl der Verurteilungen wegen Verstößen gegen die Versicherungspflicht. 2020 waren es 828 und damit 25 Prozent mehr als im Vorjahr. Der Ministeriumssprecher sagt: Dabei dürften Manipulationen an Elektro-Fahrrädern eine Rolle spielen. Vielen sei nicht bewusst, was droht, wenn die Polizei sie mit E-Bikes erwischt, die Geschwindigkeiten von mehr als 25 Kilometern in der Stunde schaffen, aber nicht versichert sind.