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Sprachen am Donnerstag über Afghanistan, aber auch über die slowakische Justiz: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Zuzana Čaputová, die Präsidentin der Slowakei Bild: AFP
Der Besuch von Bundespräsident Steinmeier in der Slowakei ist von einem Justizstreit überschattet worden. So wurde ein Verfahren gegen den einstigen Chef des Inlandsgeheimdienstes auf umstrittene Weise eingestellt.
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag bei einem Besuch in der slowakischen Hauptstadt Bratislava (Pressburg) seine Wertschätzung für Präsidentin Zuzana Čaputová und die proeuropäische Haltung der Slowakei, für die sie stehe, zum Ausdruck gebracht. „Ich freue mich, dass wir in der Slowakei einen konstruktiven Partner in allen europäischen Fragen haben,“ sagte er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz. Čaputová lobte die engen Verbindungen, nicht zuletzt auch in der Wirtschaft. Deutsche Unternehmen im Land bildeten alleine 150.000 Slowaken aus, ein Drittel aller Ausfuhren gingen nach Deutschland.
Was die Frage einer Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan betrifft, sagte die slowakische Präsidentin, ihr Land sei offen für humanitäre Hilfe und habe bereits Personen, die dort als Unterstützer slowakischer Einheiten tätig gewesen seien, in die Slowakei ausgeflogen. Steinmeier machte sich für international koordinierte Bemühungen stark, um Menschen zur sicheren Ausreise aus Afghanistan zu verhelfen, die dort die internationalen Gemeinschaft unterstützt hätten und daher Schutz verdienten. Diese Frage dürfte auch im Gespräch Steinmeiers mit Ministerpräsident Eduard Heger am Freitag eine Rolle spielen. Der konservative Regierungschef hatte sich in der Flüchtlingsfrage zurückhaltender positioniert als die liberale Präsidentin.
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Slowakische Justiz: Krieg der Staatsanwälte
Slowakische Justiz
Krieg der Staatsanwälte
Der Besuch von Bundespräsident Steinmeier in der Slowakei ist von einem Justizstreit überschattet worden. So wurde ein Verfahren gegen den einstigen Chef des Inlandsgeheimdienstes auf umstrittene Weise eingestellt.
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