Marx begrüßt umfassende Ermittlungen

Marx begrüßt umfassende Ermittlungen Dorothea Marx - spd-thl.de
(BJP) Zu der vom MDR veröffentlichten Meldung, wonach auf Thüringer Polizeicomputern eine Software installiert sei, mit deren Hilfe das Auslesen von Daten und Emails und somit eine Überwachung ihrer Nutzer möglich sein soll, erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx: „Eine funktionierende Polizei braucht eine Struktur, in der Vertrauen untereinander herrscht. Eine Bespitzelung von Mitarbeitern wäre unerträglich. Deshalb ist es wichtig, dass diese Vorwürfe umfassend überprüft werden. Innenminister Holger Poppenhäger hat bereits in den vergangenen Wochen angekündigt, dass der von ihm beauftragte Sonderermittler auch diesen Komplex überprüfen wird. Auch der Thüringer Datenschutzbeauftragte beschäftigt sich bereits mit diesem Vorgang.

Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten unter Einsatz ihrer Gesundheit einen wichtigen Dienst für die Gesellschaft. Wir müssen dafür Sorge tragen, die Persönlichkeitsrechte von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten besser zu schützen, als dies anscheinend unter CDU-geführten Innenministerien der Fall war.“

Quelle: spd-thl.de