Verdiente juristische Bauchlandung für die AfD

Verdiente juristische Bauchlandung für die AfD Susanne Hennig Wellsow - DIE LINKE im Thüringer Landtag
(BJP) Das Scheitern der Klage der AfD vor dem Landesverfassungsgericht gegen den Winterabschiebe-Stopp für Flüchtlinge bezeichnet Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Landtag, als „verdiente juristische Bauchlandung“.

Der Versuch, das Verfassungsgericht für inhumane und rassistische Positionen zu missbrauchen, ist eindeutig ins Leere gelaufen. Dies sollte eine Lehre für die AfD sein, von solchen dreisten Vorstößen künftig abzulassen, so Frau Hennig-Wellsow.

DIE LINKE bleibt dabei, dass solche Winterabschiebestopps auch weiterhin genutzt werden müssen, um zu verhindern, dass Menschen sehenden Auges in humanitäre Ausnahmesituationen und Katastrophen geschickt werden.

Quelle: die-linke-thl.de